Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran: "Es gibt viel zu besprechen"

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Vom Anti-ISIS-Treffen in Rom war es am Dienstag weiter nach Iran gegangen. Beim Besuch in Teheran standen Gespräche mit der politischen Führung des Landes auf dem Programm: Präsident Hassan Ruhani, Parlamentspräsident Ali Laridschani und Außenminister Zarif empfingen den deutschen Außenminister. Im Anschluss ging es weiter ins Nachbarland Saudi-Arabien. Steinmeier hob hervor, dass im Fokus dieser Reise die drängenden Konflikte in der Region stünden: "Drei Tage, drei Hauptstädte, ein Thema: Wie entschärfen wir den Bürgerkrieg in Syrien?"
Außenminister Steinmeier appellierte am Dienstagabend in Teheran auch an die Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien, ihren Einfluss auf die Konfliktparteien in Syrien geltend zu machen und mitzuhelfen, die Wiener Prinzipien tatsächlich umzusetzen. Trotz Unterschieden in den Positionen machte Steinmeier deutlich, worauf es jetzt ankommt:
„Jedes Land hat nationale Interessen, aber starke Nationen tragen auch Verantwortung für ihre Nachbarschaft, tragen auch Verantwortung für die Situation jenseits der eigenen nationalen Grenzen, tragen Verantwortung für die gesamte Region. Das zu sehen ist nirgendwo so dringend wie hier im Nahen und Mittleren Osten.“

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Erst im Oktober 2015 war Steinmeier nach Teheran gekommen - damals der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers in Iran seit 2003. Diese Entwicklung war möglich geworden durch die historische Atomvereinbarung von Wien und die damit einhergehende Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm.
Nach dem Gespräch der Außenminister am Dienstagabend in Teheran betonte Steinmeier, dass mit der Einigung von Wien und dem "Implementation Day" im Januar 2016 der Beweis erbracht worden sei, dass "Diplomatie und außenpolitische Verhandlungen auch existentielle Probleme lösen können". Steinmeier unterstrich, dass die bilateralen Beziehungen von "riesengroßem Interesse und Neugierde" beiderseits geprägt seien. Das beträfe den wirtschaftlichen Austausch ebenso wie die Bereich Wissenschaft und Kultur.