Hessischer Wirtschaftsminister Al-Wazir in Teheran

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Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir ist am Freitag (16.09.) zu wirtschaftspolitischen Gesprächen in den Iran gereist. Begleitet wird er dabei von einer 40-köpfigen Delegation. „Die Türen zum Iran haben sich durch die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen wieder geöffnet. Die hessische Wirtschaft blickt deshalb mit großem Interesse auf einen der attraktivsten Märkte am Persischen Golf. Ihnen wollen wir helfen, die Region zu erschließen“, sagte Al-Wazir bei der Abreise in Frankfurt.

Nach der Nuklearübereinkunft mit dem Iran sind Anfang des Jahres wesentliche Teile der jahrelangen Wirtschaftssanktionen aufgehoben worden. In der Folge sind in diesem Jahr die Ausfuhren aus Deutschland in den Iran im ersten Halbjahr um rund 15 Prozent gestiegen. Das Handelsvolumen zwischen Hessen und Iran lag im vergangenen Jahr bei rund 212 Millionen Euro. Der Iran belegt Rang 43 unter den Exportdestinationen Hessens. „Wir sind überzeugt, dass das Volumen in den kommenden Jahren deutlich zunehmen kann“, so Al-Wazir.

„Der Ruf hessischer Produkte und Dienstleistungen ist im Iran traditionell gut“, so der Minister. Er erinnerte daran, dass Hessen und Iran lange Wirtschaftsbeziehungen verbinden. „Mit der Aufhebung der Sanktionen verbindet sich für unsere Unternehmen der Zugang, in manchen Fällen der erneute Zugang, zu einem Markt mit rund 80 Millionen Verbrauchern.“

Großes Potenzial bestehe beim Ausbau und der Modernisierung der verarbeitenden Industrie, der Verkehrsinfrastruktur und beim Städtebau. „Wir sehen insbesondere im Bereich der Umwelttechnik, bei Lösungen für das Problem der Wasserknappheit und der Luftverschmutzung gute Chancen für hessische Unternehmen“, sagte Al-Wazir.

Der Minister wies auf die nach wie vor bestehenden Unsicherheiten für Investoren bei der Finanzierung von Iran-Geschäften und im Zahlungsverkehr hin. „Wir beobachten insbesondere bei Großbanken eine erhebliche Zurückhaltung bis hin zum völligen Verzicht. Viele befürchten, gegen US-amerikanische Sanktionen oder Compliance-Regeln zu verstoßen“, so Al-Wazir. „Diese Punkte werden wir in Gesprächen mit dem iranischen Finanzministerium, der Zentralbank und der Bank Sepah in Teheran ansprechen.“ Ziel sei es zu erfahren, in welcher Weise Hessen mit der Finanzmetropole Frankfurt dazu beitragen kann, die bestehenden Unsicherheiten zu beseitigen.

Zu der schwierigen Menschenrechtslage im Iran sagte der Minister: „Natürlich sehen wir die Situation kritisch. Wir sehen aber auch, dass sich insbesondere bei jungen Menschen große Hoffnungen mit dem historischen Fenster der Öffnung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen verbinden.“ Ein Wandel werde sich nur ergeben, wenn die Reformkräfte im Iran auch die Chancen bekämen, in ihrer Wirtschaftspolitik erfolgreich zu sein und dies für die Menschen im Iran spürbar werde. „Wir setzen – trotz aller unterschiedlichen politischen Auffassungen – auf den politischen Dialog und eine Wiederaufnahme engerer Wirtschaftsbeziehungen. Langfristig kann dies auch ein Schritt sein, eine Rechtsangleichung im Iran an internationale Normen zu unterstützen.“

Geplant sind während der Delegationsreise neben Unternehmensbesuchen, politische Gespräche im iranischen Verkehrsministerium, der Zentralbank, dem Wirtschafts- und Finanzministerium sowie mit der iranischen Handelskammer.

Die Unternehmen der Delegation kommen aus den Bereichen Maschinenbau, Bau- und Ingenieurwesen, Pharma- und Chemie, der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie der Finanzwirtschaft. Auch wirtschaftsnahe Dienstleister sind Teil der Delegation. Der Minister wird zudem von Abgeordneten aus dem hessischen Landtag begleiten. Die Reise beginnt diesen Freitag und endet am Mittwoch.